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Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen & Informationen zum Datenschutz
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Inhaltsverzeichnis
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A. Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
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1. Geltungsbereich
2. Preise und Zahlungsbedingungen
3. Eigentumsvorbehalt
4. Mängelhaftung (Gewährleistung)
5. Haftung
6. Freistellung bei Verletzung von Drittrechten
7. Anwendbares Recht
8. Alternative Streitbeilegung
B. Informationen zum Datenschutz
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1. Information über die Erhebung personenbezogener Daten und Kontaktdaten des Verantwortlichen
2. Datenverarbeitung zur Bestellabwicklung
3. Rechte des Betroffenen
4. Dauer der Speicherung personenbezogener Daten
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A. Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
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1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") des Peter Hentschel
(nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer
(nachfolgend "Kunde") mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Ladengeschäft
bzw. in seinen Verkaufsräumlichkeiten ausgestellten und/oder beworbenen Waren bei gleichzeitiger
Anwesenheit beider Vertragsteile abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen
Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken
abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische
Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in
Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2) Preise und Zahlungsbedingungen
2.1 Bei den angegebenen Preisen handelt es sich um Gesamtpreise. Umsatzsteuer wird nicht
ausgewiesen, da der Verkäufer Kleinunternehmer im Sinne des § 19 Abs. 1 UStG ist.
2.2 Die Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden im Ladengeschäft des Verkäufers mitgeteilt.
3) Eigentumsvorbehalt
3.1 Gegenüber Verbrauchern behält sich der Verkäufer bis zur vollständigen Bezahlung des
geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
3.2 Gegenüber Unternehmern behält sich der Verkäufer bis zur vollständigen Begleichung aller
Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
3.3 Handelt der Kunde als Unternehmer, so ist er zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im
ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb berechtigt. Sämtliche hieraus entstehenden Forderungen gegen
Dritte tritt der Kunde in Höhe des jeweiligen Rechnungswertes (einschließlich Umsatzsteuer) im
Voraus an den Verkäufer ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Vorbehaltsware ohne
oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderungen
auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis des Verkäufers, die Forderungen selbst
einzuziehen, bleibt davon unberührt. Der Verkäufer wird jedoch die Forderungen nicht einziehen,
solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen dem Verkäufer gegenüber nachkommt, nicht in
Zahlungsverzug gerät und kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist.
4) Mängelhaftung (Gewährleistung)
Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung. Hiervon
abweichend gilt:
4.1 Handelt der Kunde als Unternehmer,
- hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung;
- beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Gefahrübergang;
- sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich
ausgeschlossen;
- beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung
erfolgt.
4.2 Handelt der Kunde als Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei
gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Kunden, mit der Einschränkung der
nachfolgenden Ziffer.
4.3 Die in den vorstehenden Ziffern geregelten Haftungsbeschränkungen und
Verjährungsfristverkürzungen gelten nicht
- für Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden
sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben,
- für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden, sowie
- für den Fall, dass der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat.
4.4 Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für den
Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt bleiben.
4.5 Handelt der Kunde als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und
Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die
Ware als genehmigt.
4.6 Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen
Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen.
Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder
vertraglichen Mängelansprüche.
5) Haftung
Der Verkäufer haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch
deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:
5.1 Der Verkäufer haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt
- bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
- bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
- aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist,
- aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.
5.2 Verletzt der Verkäufer fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den
vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehender Ziffer
unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem
Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der
Kunde regelmäßig vertrauen darf.
5.3 Im Übrigen ist eine Haftung des Verkäufers ausgeschlossen.
5.4 Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Verkäufers für
seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
6) Freistellung bei Verletzung von Drittrechten
Schuldet der Verkäufer nach dem Inhalt des Vertrages neben der Warenlieferung auch die
Verarbeitung der Ware nach bestimmten Vorgaben des Kunden, hat der Kunde sicherzustellen, dass
die dem Verkäufer von ihm zum Zwecke der Verarbeitung überlassenen Inhalte nicht die Rechte
Dritter (z. B. Urheberrechte oder Markenrechte) verletzen. Der Kunde stellt den Verkäufer von
Ansprüchen Dritter frei, die diese im Zusammenhang mit einer Verletzung ihrer Rechte durch die
vertragsgemäße Nutzung der Inhalte des Kunden durch den Verkäufer diesem gegenüber geltend
machen können. Der Kunde übernimmt hierbei auch die angemessenen Kosten der notwendigen
Rechtsverteidigung einschließlich aller Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt
nicht, wenn die Rechtsverletzung vom Kunden nicht zu vertreten ist. Der Kunde ist verpflichtet, dem
Verkäufer im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und
vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine
Verteidigung erforderlich sind.
7) Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter
Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt
diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des
Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
8) Alternative Streitbeilegung
8.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-
Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-
Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
8.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
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B. Informationen zum Datenschutz
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1) Information über die Erhebung personenbezogener Daten und Kontaktdaten des Verantwortlichen
1.1 Im Folgenden informieren wir Sie über den Umgang mit Ihren personenbezogenen.
Personenbezogene Daten sind hierbei alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden
können.
1.2 Verantwortlicher für die Datenverarbeitung auf dieser Website im Sinne der Datenschutz-
Grundverordnung (DSGVO) ist Peter Hentschel, Am Mühlenfeld 56, 39576 Stendal, Deutschland, Tel.:
017696033880, E-Mail: peter.h@it-hentschel.de. Der für die Verarbeitung von personenbezogenen
Daten Verantwortliche ist diejenige natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit
anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet.
2) Datenverarbeitung zur Bestellabwicklung
Ihre Zahlungsdaten geben wir im Rahmen der Zahlungsabwicklung an das beauftragte Kreditinstitut
weiter, sofern dies für die Zahlungsabwicklung erforderlich ist. Sofern Zahlungsdienstleister
eingesetzt werden, informieren wir hierüber nachstehend explizit. Die Rechtsgrundlage für die
Weitergabe der Daten ist hierbei Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
3) Rechte des Betroffenen
3.1 Das geltende Datenschutzrecht gewährt Ihnen gegenüber dem Verantwortlichen hinsichtlich der
Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten umfassende Betroffenenrechte (Auskunfts- und
Interventionsrechte), über die wir Sie nachstehend informieren:
- Auskunftsrecht gemäß Art. 15 DSGVO: Sie haben insbesondere ein Recht auf Auskunft über Ihre
von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Verarbeitungszwecke, die Kategorien der
verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Empfänger oder Kategorien von Empfängern,
gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer bzw. die
Kriterien für die Festlegung der Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung,
Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Widerspruch gegen die Verarbeitung, Beschwerde bei
einer Aufsichtsbehörde, die Herkunft Ihrer Daten, wenn diese nicht durch uns bei Ihnen erhoben
wurden, das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf.
aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik und die Sie betreffende Tragweite und die
angestrebten Auswirkungen einer solchen Verarbeitung, sowie Ihr Recht auf Unterrichtung, welche
Garantien gemäß Art. 46 DSGVO bei Weiterleitung Ihrer Daten in Drittländer bestehen;
- Recht auf Berichtigung gemäß Art. 16 DSGVO: Sie haben ein Recht auf unverzügliche Berichtigung
Sie betreffender unrichtiger Daten und/oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten
unvollständigen Daten;
- Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO: Sie haben das Recht, die Löschung Ihrer
personenbezogenen Daten bei Vorliegen der Voraussetzungen des Art. 17 Abs. 1 DSGVO zu
verlangen. Dieses Recht besteht jedoch insbesondere dann nicht, wenn die Verarbeitung zur
Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen
Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder
Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
- Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art. 18 DSGVO: Sie haben das Recht, die
Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, solange die von
Ihnen bestrittene Richtigkeit Ihrer Daten überprüft wird, wenn Sie eine Löschung Ihrer Daten wegen
unzulässiger Datenverarbeitung ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer
Daten verlangen, wenn Sie Ihre Daten zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von
Rechtsansprüchen benötigen, nachdem wir diese Daten nach Zweckerreichung nicht mehr benötigen
oder wenn Sie Widerspruch aus Gründen Ihrer besonderen Situation eingelegt haben, solange noch
nicht feststeht, ob unsere berechtigten Gründe überwiegen;
- Recht auf Unterrichtung gemäß Art. 19 DSGVO: Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung
oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber dem Verantwortlichen geltend gemacht, ist dieser
verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt
wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung
mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen
Aufwand verbunden. Ihnen steht das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.
- Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 DSGVO: Sie haben das Recht, Ihre
personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und
maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu
verlangen, soweit dies technisch machbar ist;
- Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO: Sie haben das Recht, eine
einmal erteilte Einwilligung in die Verarbeitung von Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu
widerrufen. Im Falle des Widerrufs werden wir die betroffenen Daten unverzüglich löschen, sofern
eine weitere Verarbeitung nicht auf eine Rechtsgrundlage zur einwilligungslosen Verarbeitung
gestützt werden kann. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der
Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt;
- Recht auf Beschwerde gemäß Art. 77 DSGVO: Wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der
Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt, haben Sie - unbeschadet
eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs - das Recht auf
Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat Ihres Aufenthaltsortes,
Ihres Arbeitsplatzes oder des Ortes des mutmaßlichen Verstoßes.
3.2 WIDERSPRUCHSRECHT
WENN WIR IM RAHMEN EINER INTERESSENABWÄGUNG IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN
AUFGRUND UNSERES ÜBERWIEGENDEN BERECHTIGTEN INTERESSES VERARBEITEN, HABEN SIE
DAS JEDERZEITIGE RECHT, AUS GRÜNDEN, DIE SICH AUS IHRER BESONDEREN SITUATION
ERGEBEN, GEGEN DIESE VERARBEITUNG WIDERSPRUCH MIT WIRKUNG FÜR DIE ZUKUNFT
EINZULEGEN.
MACHEN SIE VON IHREM WIDERSPRUCHSRECHT GEBRAUCH, BEENDEN WIR DIE VERARBEITUNG
DER BETROFFENEN DATEN. EINE WEITERVERARBEITUNG BLEIBT ABER VORBEHALTEN, WENN
WIR ZWINGENDE SCHUTZWÜRDIGE GRÜNDE FÜR DIE VERARBEITUNG NACHWEISEN KÖNNEN, DIE
IHRE INTERESSEN, GRUNDRECHTE UND GRUNDFREIHEITEN ÜBERWIEGEN, ODER WENN DIE
VERARBEITUNG DER GELTENDMACHUNG, AUSÜBUNG ODER VERTEIDIGUNG VON
RECHTSANSPRÜCHEN DIENT.
WERDEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN VON UNS VERARBEITET, UM DIREKTWERBUNG ZU
BETREIBEN, HABEN SIE DAS RECHT, JEDERZEIT WIDERSPRUCH GEGEN DIE VERARBEITUNG SIE
BETREFFENDER PERSONENBEZOGENER DATEN ZUM ZWECKE DERARTIGER WERBUNG
EINZULEGEN. SIE KÖNNEN DEN WIDERSPRUCH WIE OBEN BESCHRIEBEN AUSÜBEN.
MACHEN SIE VON IHREM WIDERSPRUCHSRECHT GEBRAUCH, BEENDEN WIR DIE VERARBEITUNG
DER BETROFFENEN DATEN ZU DIREKTWERBEZWECKEN.
4) Dauer der Speicherung personenbezogener Daten
Die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten bemisst sich anhand der jeweiligen
gesetzlichen Aufbewahrungsfrist (z.B. handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen). Nach
Ablauf der Frist werden die entsprechenden Daten routinemäßig gelöscht, sofern sie nicht mehr zur
Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung erforderlich sind und/oder unsererseits kein berechtigtes
Interesse an der Weiterspeicherung fortbesteht.